Ich lasse mich nicht MUNDTOT machen!!

Die „neue Normalität“ wird es für mich nie geben...


Für mich ist meine Beschriftung der Maske, zu dessen Tragen ich im Geschäft nun verpflichtet wurde, mein Ausdruck mich nicht mundtot machen zu lassen und schließe mich hier der „Mund-tot: Corona-Challenge“ der ICI (Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen) Bewegung an; zu dessen Initiatoren zählen der namhafte Arzt DDr. Christian Fiala und Rechtsanwalt Dr. Roman Schiessler: www.initiative-corona.info

Wohlgemerkt sehe ich Masken als medizinische Hilfsmittel, die auch in den dementsprechenden Bereich gehören und das medizinische Personal und den/die Patient/In schützen können!

Es gibt bereits viele Aussagen von Experten, dass sich unter den Masken Viren, Bakterien und Pilze sammeln die sich besonders in der kommenden wärmeren Saison noch rascher verbreiten werden können. Der Arzt DDR. Christian Fiala meint sogar, dass man sich mit Masken sogar selbst und die Umgebung gefährdet. Ich beobachte nun viele Menschen, mich eingeschlossen, die ihre Masken nach dem verpflichtenden Tragen im Geschäft, aus Sinnlosigkeit diese weiter im Freien zu tragen, wieder hinunterziehen und sich dadurch vermehrt ins Gesicht greifen - wohlgemerkt ohne vorheriges Hände waschen oder desinfizieren. Es wäre doch utopisch zu denken, dass Kellner, Kosmetiker, Friseure etc. ihre Masken ganztags tragen – außerhalb des Gästebereichs werden die Masken hinuntergezogen und zur Bedienung wieder aufgesetzt oder gleich, wie schon oft im Supermarkt erlebt, die Nase freigelassen.

Zu Beginn des Ausbruchs der Pandemie hat unser Bundeskanzler die Maskenpflicht zu Recht als sinnlos betrachtet, nun sind sie Pflicht! Wer hat ihn da erfolgreich zur Umstimmung überzeugt? Auf welchen Daten und Fakten basiert diese Maskenpflicht? Ich gebe noch zu bedenken, dass die verpflichtende Desinfekion der Supermarkt-Wägen sehr zu begrüßen ist, aber warum werden eigentlich die Bankomat Terminals nicht nach jedem Kunden desinfiziert? Eine kontaktlose Bezahlung, die zwar auf 50€ ausgeweitet wurde, ist angesichts der gestiegenen Lebensmittelpreise bei einem Wocheneinkauf für einen Vier-Personen-Haushalt nicht realistisch.


Befinden wir uns noch in einem demokratischen Rechtsstaat?

Als Politologin und Journalistin sehe ich es für dringend notwendig und auch als meine Aufgabe, die politisch-rechtlichen Aspekte der Covid-19 Maßnahmen näher zu beleuchten; hier nur einige Diskussionspunkte:

Die Corona-Krise führte zwischen den Menschen zu einer unheimlich gewordenen Aggression. Es gibt diejenigen die der Regierung Applause verteilen und deren Umfragewerte stetig steigen lassen. Sie denunzieren Nachbarn, die möglicherweise Familie oder Freunde treffen oder Kinder, die im Hof spielen. Man könnte meinen sie haben von der Regierung einen neuen Job bekommen - den eines Blockwarts. Und obendrein werden Menschen denunziert, die sich für die Aufrechterhaltung der Grundrechte einsetzen, die binnen kürzester Zeit von der Bundesregierung und wohlgemerkt auch von der Opposition ausgehebelt werden konnten. Mir ist bewusst, dass für viele Menschen diese neuen Maßnahmen bequem und angenehm sind, aber schauen wir doch bitte gemeinsam auf unsere erworbenen Grundrechte! Bereits der Bundespräsident mahnt zur Einhaltung ein.

Mittlerweile nützt die türkis-grüne Koalition uneingeschränkt die „neue Normalität“ auch im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess, es fehlt deutlich an Transparenz - so geschehen beispielsweise am Donnerstag im Gesundheitsausschuss, bei dem ohne Vorinformation an die Opposition rasch eine neue Novelle des Epidemiegesetzes beschlossen wurde. Generell werden Gesetzesvorlagen der Koalition ohne fachgerechte Überprüfung viel zu rasch zu Gesetzen. Ich höre die grüne Partei jetzt schon laut aufschreien, wären sie nicht an den Fäden der Macht!


Pressekonferenzen dienen mittlerweile nicht mehr nur zur Information, sondern sind zu harten Befehlsausgaben geworden. Und obendrein ist es keine verantwortungsvolle Krisenpolitik, wenn die Regierung auch noch bewusst mit der Angst der Bevölkerung spielte. 


Wie ich finde ist die Aufhebung des Epidemiegesetzes von 1950 ein Skandal und hat vielen UnternehmerInnen bereits die Existenz entzogen. § 32 hätte den Verdienstentgang der UnternehmerInnen und Ersatz der Lohnkosten geregelt, wenn der Erwerb durch eine Schließung verhindert wird. Kommt einem Abschluss einer Versicherung für einen bestimmten Fall gleich, der dann bei Eintritt eines Schadensfalls nicht mehr gültig ist.

 

Und ist es nicht verfassungswidrig, dass einzelne Sparten in der ersten Phase der Geschäftsöffnung deutlich bevorzugt wurden? Zum Beispiel warum durften Geschäfte mit mehr als 400 qm2 nicht öffnen, aber die Baumärkte schon? Gleichheitsgrundsatz?  

Auch eines der essentiellsten Grundrechte in einer Demokratie, das Recht auf Versammlungsfreiheit wurde aufgehoben, das allerdings ab 1.5.2020 mit einer Beschränkung bis zu 10 Personen wieder gelten soll. 


Realistisch betrachtet wird die „neue Normalität“ noch Jahre dauern und das Virus so wie viele andere Viren und Bakterien werden uns weiterhin begleiten. Und dann bitte aber auch unsere Grundrechte! Und gewöhnen wir uns bitte nicht zu sehr an die derzeitigen Einschränkungen!

Die Opposition ist nun angehalten besonderes Augenmerk darauf legen, dass die amtierende Regierung nicht nimmer mehr Gefallen an einem autoritär geführten Staat findet!

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© 2020 by Dr. Sonja Vesely